Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• Justiz Hessen

 
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

• hessen.de (Kurzinformation)

  Kein Anspruch auf Spitzenmedizin um jeden Preis // Gesetzliche Krankenkasse muss Kosten für eine spezielle Krebsdiagnostik im Ausland nicht erstatten

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Spitzenmedizin um jeden Preis - und die gesetzlichen Krankenkassen

• lto.de (Kurzinformation)

  Zum Krankenversicherungsrecht - Kein Anspruch auf Spitzenmedizin um jeden Preis

 
• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Kein Anspruch auf "Spitzenmedizin um jeden Preis"

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Kein Anspruch auf "Spitzenmedizin um jeden Preis"

• nikolaus-beschluss.de (Kurzinformation)

  USPIO-MRT - Prostatakarzinom Stadium Gleason 7

• deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

  Keine Spitzenmedizin um jeden Preis für GKV-Versicherte

• rente-rentenberater.de (Kurzinformation)

  Krebsdiagnostik im Ausland keine Leistung der Krankenkasse

• aerztezeitung.de (Pressemeldung)

  Keine "Spitzenmedizin um jeden Preis"

• rechtstipps.de (Kurzinformation)

  Spezielle Krebsdiagnostik im Ausland muss nicht von dem gesetzlichen Krankenversicherer übernommen werden

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Kein Anspruch auf "Spitzenmedizin um jeden Preis"

• hessen.de (Kurzinformation)

  Kein Anspruch auf Spitzenmedizin um jeden Preis // Gesetzliche Krankenkasse muss Kosten für eine spezielle Krebsdiagnostik im Ausland nicht erstatten

• medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

  Kein Anspruch gegen gesetzliche Krankenkasse auf "Spitzenmedizin um jeden Preis"

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Kein genereller Anspruch auf Spitzenmedizin

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZS 2012, 859

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

• BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 12/05 R

  Krankenversicherung - neue im Ausland

  Auszug aus LSG Hessen, 17.04.2012 - L 1 KR 298/10

  Zwar lag bei dem Kläger ein Prostatakarzinom im Stadium 7 nach Gleason vor (Gleason-Klassifikation 2 = wenig, 10 = stark maligne), so dass nach der Auffassung des Senats von einer lebensbedrohlichen Erkrankung gesprochen werden kann, da es sich nicht mehr um ein Prostatakarzinom im Anfangsstadium handelte (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 4. April 2006, B 1 KR 12/05 R).

  Der Maßstab für die Leistungspflicht nach dem SGB V besteht nämlich nicht in der Gewährleistung von "Spitzenmedizin um jeden Preis" bis an ihre medizinisch-technischen Grenzen, sondern hat sich stets an den zentralen Prinzipien der §§ 2,12 SGB V zu orientieren (Bundessozialgericht, Urteil vom 4. April 2006, B 1 KR 12/05 R).

• BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98

  "Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung …

  Auszug aus LSG Hessen, 17.04.2012 - L 1 KR 298/10

  Zu keinem anderen Ergebnis führt im vorliegenden Fall aufgrund des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichtes vom 6. Dezember 2005 (1 BvR 347/98 - Nikolausbeschluss -) die verfassungskonforme Auslegung der Normen des SGB V.
• BSG, 30.06.2009 - B 1 KR 5/09 R

  Krankenversicherung - Erwachsener mit ADHS-Leiden - kein Anspruch auf …

  Auszug aus LSG Hessen, 17.04.2012 - L 1 KR 298/10

  Nach Wortlaut und Zweck der Vorschrift muss zwischen dem die Haftung der Krankenkasse begründenden Umstand (rechtswidrige Ablehnung) und dem Nachteil des Versicherten (Kostenlast) ein Ursachenzusammenhang bestehen (Bundessozialgericht, Urteil vom 30. Juni 2009, B 1 KR 5/09 R - juris -).

 
• BSG, 16.12.2008 - B 1 KR 2/08 R

  Krankenversicherung - sachleistungsersetzende Kostenerstattung nach …

  Auszug aus LSG Hessen, 17.04.2012 - L 1 KR 298/10

  Vielmehr wird durch diese Richtlinien auch der Umfang der den Versicherten von den Krankenkassen geschuldeten ambulanten Leistungen verbindlich festgelegt (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 16. Dezember 2008, B 1 KR 2/08 R)."Neu" ist eine Methode, wenn sie - wie die USPIO-MRT - nicht als abrechnungsfähige ärztliche Leistung im Einheitlichen Bewertungsmaßstab für vertragsärztliche Leistungen enthalten ist (Bundessozialgericht, Urteil vom 5. Mai 2009, B 1 KR 15/08 R).
• BSG, 25.09.2000 - B 1 KR 5/99 R

  Krankenversicherung - Kostenerstattungsanspruch - unaufschiebbare Leistung - …

  Auszug aus LSG Hessen, 17.04.2012 - L 1 KR 298/10

  Eine Leistung ist nur dann unaufschiebbar, wenn eine Leistungserbringung im Zeitpunkt ihrer tatsächlichen Durchführung so dringlich ist, dass aus medizinischer Sicht keine Möglichkeit eines nennenswerten Aufschubs bis zu einer Entscheidung der Krankenkasse mehr besteht (Bundessozialgericht, Urteil vom 25. September 2000, B 1 KR 5/99 R - juris - Wagner in: Krauskopf, Soziale Krankenversicherung Pflegeversicherung, Kommentar, Stand: November 2011, § 13 Rdnr. 26 ff.).
• BSG, 16.12.2008 - B 1 KR 11/08 R

  Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - keine Kostenübernahme von …

  Auszug aus LSG Hessen, 17.04.2012 - L 1 KR 298/10

  Zudem bestand keine Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit i.S. des § 39 SGB V. Dafür genügt es nicht schon allgemein, dass eine ambulante Behandlungsmethode zwar den Regeln der ärztlichen Kunst entspricht, aber ohne Rechtsverstoß noch nicht in den Leistungskatalog vertragsärztlicher zu Lasten der Krankenkassen erbringbarer Leistungen aufgenommen worden ist (Bundessozialgericht, Urteil vom 16. Dezember 2008, B 1 KR 11/08 R).
• BSG, 05.05.2009 - B 1 KR 15/08 R

  Krankenversicherung - hochgradige Sehstörung begründet keine notstandsähnliche …

  Auszug aus LSG Hessen, 17.04.2012 - L 1 KR 298/10

  Vielmehr wird durch diese Richtlinien auch der Umfang der den Versicherten von den Krankenkassen geschuldeten ambulanten Leistungen verbindlich festgelegt (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 16. Dezember 2008, B 1 KR 2/08 R)."Neu" ist eine Methode, wenn sie - wie die USPIO-MRT - nicht als abrechnungsfähige ärztliche Leistung im Einheitlichen Bewertungsmaßstab für vertragsärztliche Leistungen enthalten ist (Bundessozialgericht, Urteil vom 5. Mai 2009, B 1 KR 15/08 R).
• BVerfG, 05.03.1997 - 1 BvR 1071/95

  Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen Ablehnung der Kostenerstattung durch die …

  Auszug aus LSG Hessen, 17.04.2012 - L 1 KR 298/10

  Die gesetzlichen Krankenkassen sind nicht von Verfassungs wegen gehalten, alles zu leisten, was als Mittel zur Erhaltung oder Wiederherstellung der Gesundheit verfügbar ist (Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 5. März 1997, 1 BvR 1071/95).
• LSG Schleswig-Holstein, 21.05.2008 - L 5 KR 81/06

  Krankenversicherung - Kostenübernahme für eine Diagnostik mit Hilfe der …

  Auszug aus LSG Hessen, 17.04.2012 - L 1 KR 298/10

  Nach der Auffassung des Senats kann im vorliegenden Fall offen bleiben, ob die vom Bundesverfassungsgericht entwickelten Grundsätze nicht nur bei der Behandlung einer Erkrankung, sondern auch bei der reinen Diagnostik gelten (so: Landessozialgericht Schleswig-Holstein, Urteil vom 21. Mai 2008, L 5 KR 81/06).

• SG Aachen, 11.06.2013 - S 13 KR 79/13

  Erstattung der Kosten der so genannten Del-Ferro-Therapie - einer Behandlung des …

  Behandlungen, die keine Leistung der deutschen GKV sind, können grundsätzlich auch nicht im Ausland zu Lasten der deutschen GKV in Anspruch genommen und abgerechnet werden (so: LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 02.05.2012 - L 10 KR 31/09; LSG Hessen, Urteil vom 17.04.2012 - L 1 KR 298/10; LSG NRW, Urteil vom 13.02.2012 - L 1 KR 605/10; SG Berlin, Urteil vom 23.03.2007 - S 86 KR 660/04; BSG, Urteil vom 27.09.2005 - B 1 KR 28/03 R; LSG Baden-Württemberg, Urteile vom 03.05.2005 - L 11 KR 3740/04 - und vom 14.09.2004 - L 11 KR 2090/04).